LVBB-NRW

Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.

Runder Tisch Salzbergbau

[12.4.2018]

Zu einem "Runden Tisch" trafen sich jetzt Vertreter vom Kreis Wesel, der Städte Wesel, Xanten, Rheinberg, Alpen, Landtag NRW, Deichverband, Bergbehörde BR Arnsberg und der Bürgerinitative Salzbergbaugeschädigte sowie vom LVBB und noch weitere Sachverständige.

In mehreren Vorträgen wurden verschiedene Aspekte des Salzbergbaus (am Niederrhein) beleuchtet. Nach wissenschaftlicher Einführung (schwere Kost für den Nicht-Fachmann) durch Prof. Konietzky von der Bergakademie Freiberg wurde die rechtliche Seite von der Bergbehörde erläutert. Bis 2025 läuft noch der aktuelle Rahmenbetriebsplan der esco, die im nördlichen Bereich aktiven Salzabbau betreibt.

Bekannt ist, dass die Senkungen beim Salzbergbau sich über lange Zeiträume (mindestens 100 Jahre) hinziehen. Neu ist allerdings, dass schon wenige Wochen und Monate nach Beginn des Bergbaus Senkungen erfolgen in einer Größenordnung von 10cm bis 30cm.

Im weiteren Verlauf der Vorträge und der sich anschließenden Diskussion trat immer mehr die Frage nach Beitritt der Bergbauunternehmen esco und cavity (zuständig für den alten Abbau der Solvay) zur Schlichtungsstelle in den Mittelpunkt. Während der Vertreter von esco, Geschäftsführer Herr Gerland, sich noch offen zeigte ("Beitritt, wenn auch cavity und das Land NRW mitmachen"), rückte Herr Maly von cavity keinen Deut von seiner strikten Ablehnung ab. cavity täte genug für die Bürger z.B. durch kostenlose Einmessung aller Immobilien. Unglaubwürdig wurde die Haltung der Unternehmensvertreter, weil sie einerseits betonten, in Streitfällen freiwillig Gutachterkosten zu übernehmen, andererseits dies aber nicht unter der Leitung einer neutralen Schlichtungsstelle zulassen wollen. Ebenso ist klar, dass das Land NRW zwar einen Bergschadensverzicht für den Bereich der Bislicher Insel mit esco eingegangen ist, aber für Bergschadensregulierung natürlich nicht zuständig ist. Das bleibt ganz klar in der Hand der Unternehmen.

 

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