Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.
  • Home
  • Aktuelles
  • Allgemeines
    • Daten
      • Karten
      • Pegelstände
    • Links
    • Weitere Beiträge
  • Bergbaufolgen
    • allgemein
    • Bergschäden
    • Grubenwasser
      • Integrales Monitoring
      • Walsum
      • Ruhr-Heinrich
    • Schlichtungsstellen
    • Bergehalden
  • Bergbauzweige
    • Steinkohle
    • Braunkohle
    • Salzbergbau
  • Verband
    • Vorstand
    • Mitglieder
    • Impressum
  • Download
  1. Aktuelle Seite:  
  2. Startseite
  3. Aktuelles

Schlagwörter

  • Braunkohle 9
  • Grubenwasser 25
  • Grundwasser 9
  • Salzbergbau 10
  • Umweltschutz 12

Illegale Einleitung von Grubenwasser in die Ruhr - Juristisches Nachspiel

[28.8.2025]

Wir haben oft genug über den Rechtsbruch der RAG in 2018 berichtet, bei dem sie trotz eindeutiger Anweisung (selten genug) der Aufsichtsbehörde BR Arnsberg Grubenwasser in die Ruhr eingeleitet hat. Auch die Vertuschungsversuche zu späterer Zeit haben wir hier auf der website dargestellt.

Diese Darstellung hat der in der Kritik stehende Mitarbeiter zum Anlass genommen, gegen den LVBB Strafanzeige zu stellen. Er hätte aufgrund der Einlassungen des LVBB von seiner Dienststelle "einen Eintrag in die Personalakte" erhalten, was seine Beförderungsaussichten negativ beinflussen würde.

Dazu kann man einfach konstatieren, wenn die Behörde Anlass für so einen Eintrag sah, dann hat sie offenbar auch ein "nicht ganz so optimales" Verhalten konstatiert. Uns gegenüber hat die Behörde sich anders geäußert. Es sei "nicht das Fehl-Verhalten einer Einzelperson" gewesen, mit anderen Worten, mehrere Personen aus der Abteilung war beteiligt.

Jetzt hat die Staatsanwaltschaft die Anzeige zurückgewiesen. Sie sah offenbar kein strafrechtlich relevantes Verhalten des Landesvebandes. Der Antragsteller könne bei Bedarf eine Zivilklage anstreben. Dem sehen wir dann ziemlich entspannt eintgegen.

Erneuter Rechtsbruch der RAG?

[24.8.2025]

Es wird immer deuticher: RAG und der RVR (Regionalverband Ruhr) in Form der Tochter AGR (Abfallgesellschaft) wollen mir aller Macht auf der Hürfeldhalde bei Dorsten eine Abfalldeponie errichten. Der zwischen der Stadt Dorsten und der RAG vor Jahrzehnten abgeschlossene Vertrag soll angeblich keine Gültigkeit mehr haben. Auf allen Kanälen wird Druck auf die Stadt Dorsten und die Bürgerinnen und Bürger dort ausgeübt. Bisher stets zugestandene Spenden für Kulturinitativen in Dorsten durch die RAG-Stiftung werden plötzlich infrage gestellt.

Näheres und Aktuelles auf der website der BISBU Dorsten

 

Zuviel Grubenwasser in der Ruhr

[12.6.2025]

Durch das Integrale Monitoring für den Grubenwasseranstieg ist jetzt zu Tage gekommen, dass RAG schon wieder mehr Grubenwasser in die Ruhr geleitet hat als urspürnglich genehmigt war.

Nachdem RAG in 2018 noch entgegen ausdrücklicher Anweisung der Bergbehörde (und damit illegal) Grubenwasser am Standort Heinrich in die Ruhr eingeleitet hat, haben sich die Verantwortlichen in 2024 wohl rechtzeitig vertrauensvoll an die Bergbehörde gewandt.

Die Förderstandorte an der Ruhr holen das Grubenwasser aus Erdschichten, die relativ nah an der Oberfläche liegen. Dadurch ist das Regenwasser, das ja im Prinzip das Grubenwasser darstellt, relativ schnell nach dem Regen unten angekommen. Wenn jetzt wie zum Jahreswechsel 2023/2024 sehr viel Regen fällt, fällt damit auch kurz danach viel Grubenwasser an - zuviel für die genehmigten Mengen.

Aber liebe Bürgerinnen und Bürger: Das Haus-Und-Hof-Gutachterbüro der RAG hat ganz schnell festgestellt, dass es der Ruhr auch nicht schadet, wenn mehr Grubenwasser eingeleitet wird - und die Bergbehörde hat selbstverständlich ganz schnell genickt - alles kein Problem.

Zum wiederholten Male ist klar geworden: Grubenwassereinleitung unterliegt nicht den normalen Regeln eines Unternehmens. Während andere Unternehmen in so einem Fall ihren Betrieb einstellen müssten bis das Problem gelöst wurde, kann die Grubenwassereinleitung nicht einfach eingestellt werden, auch nicht vorübergehend. Die Lösung dass das Grubenwasser vor der Einleitung gereinigt werden muss und dann die Menge keine Rolle mehr spielt - die ist der RAG zu teuer und für die Bergbehörde zu einfach.

 

RAG kassiert Millionen für nichts

[12.6.2025]

Anlässlich einer Besichtigung auf der Halde Brinkfortsheide (s. weiteren Artikel) hat sich der Pressesprecher der RAG zu den Kosten der Halden-Unterhaltung geäußert.

Laut  Dorstener Zeitung sagte er, "Mit jeder geförderten Tonne Kohle wurde bereits eine Rücklage gebildet, die wir jetzt einsetzen können."

Dann muss man aber fragen, wieso RAG in den vergangenen Jahrzehnten viele Bergehalden für einen symbolischen Preis von 1€ an den RVR verkauft hat und damit alle Folgekosten auf die Allgemeinheit (den braven Steuerzahler) abgewälzt hat. Und man muss auch fragen, warum die Gegenseite, der RVR, das überhaupt mitgemacht hat. War da womöglich wieder die schützende Hand der Politik im Spiel? RAG erhält erst Subventionen für die Förderung der Kohle und zur Abdeckung aller Folgekosten - und braucht sie dann nicht zu tragen.

Man kann nur den Kopf schütteln - Bergbau ist eben eine andere Welt, in der die normalen Regeln nur ansatzweise gelten.

Einleitung Grubenwasser in die Lippe - Politiker alarmiert

[25.5.2025]

Die Politiker in Bergkamen lassen sich nicht mehr von RAG und Bergbehörde an der Nase herumführen.

In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr waren die Politikerinnen und Politiker doch ziemlich entnervt über die Vertreter der BR Arnsberg, Abt 6, kurz gesagt: die Bergbehörde. Der Westfälische Anzeiger berichtete jetzt über die Sitzung.

Die bekannten Persönlichkeiten, die schon seit Jahren immer wieder die RAG unter ihre schützenden Fittiche genommen hat, selbst eindeutige Rechtswidrigkeiten (Einleitung in die Ruhr) nicht einmal als solche bezeichnen wollten, geschweige denn ahnden wollten, haben sich mal wieder nicht mit Ruhm bekleckert.

Seit Jahren, nein seit Jahrzehnten macht RAG was sie will, lässt sich ihre Vorhaben durch Gutachten schön reden  (das Qualitätsmerkmal Salz von 200mg/l  ist nicht mehr so wichtig), und hat nur den eigenen Profit im Sinn. Das ist zunächst einmal für ein Privatunternehmen nicht verwerflich. Ob das Unternehmen den Titel "Privat" verdient hat, wird allerdings von verschiedenen Seiten angesichts der immensen Subventionen (seit 1955!) infrage gestellt. Dazu kommt, dass die Genehmigungsbehörde im Wasserrecht keine Expertise hat und alles glauben muss (und will) was RAG ihnen vorsetzt. Verrückt: die Kompetenzen zum Wasser liegen bei der BR Arnsberg in einer anderen Abteilung, diese wird aber nur gehört! Entscheiden tun die Wasser-Laien!

RAG hat in den letzten Jahrzehnten Fakten geschaffen, die ihnen jetzt auf die Füße fallen. Das Grubenwasser muss gefördert werden, Frage nur, wo kann es hin. Da ist es am einfachsten und billigsten, es mehr oder weniger "gereinigt" in die Lippe zu kippen. Früher wäre es ja noch schlimmer gewesen und die Lippe sei sowieso schon verseucht, da käme es nicht mehr drauf an! Mögliche Alternativen werden gar nicht ernsthaft untersucht.

  1. Weltuntergang ohne Salzabbau!?
  2. Einleitung Grubenwasser in die Lippe
  3. Salzabbau RBP bis 2050
  4. Weiterer Salzabbau genehmigt

Seite 4 von 11

  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • 10

Letzte Beiträge

  • GW- Einleitung Haus Aden 18. April 2026
  • Grubenwasseinleitung - mangelnde Fachkompetenz des Entscheiders "Berg"behörde 29. März 2026
  • Grubenwasseinleitung Haus Aden - Überlange Frist der Genehmigung 29. März 2026
  • Grubenwassereinleitung in die Lippe - harsche Kritik aus der "Wasserabteilung" 24. März 2026
  • Grubenwassereinleitung in die Lippe - Erörterung gestartet 17. März 2026
  • Demo zur Hürfeldhalde 11. März 2026
  • Pseudo-Erörterung GW-Einleitung Haus Aden 11. März 2026
  • Rheinwasserleitung für den Tagebau - Planfeststellung 06. März 2026
© 2026 Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V. Designed By JoomShaper
  • +49 2843 990053
  • +49 1772 990053
  • lvbb-nrw (at) gmx.de
  • Home
  • Aktuelles
  • Allgemeines
    • Daten
      • Karten
      • Pegelstände
    • Links
    • Weitere Beiträge
  • Bergbaufolgen
    • allgemein
    • Bergschäden
    • Grubenwasser
      • Integrales Monitoring
      • Walsum
      • Ruhr-Heinrich
    • Schlichtungsstellen
    • Bergehalden
  • Bergbauzweige
    • Steinkohle
    • Braunkohle
    • Salzbergbau
  • Verband
    • Vorstand
    • Mitglieder
    • Impressum
  • Download
  • +49 2843 990053
  • +49 1772 990053
  • lvbb-nrw (at) gmx.de